Das Thema Europa ist gerade für die junge Generation und damit auch für die neue Bundesregierung eines der wichtigsten Themen überhaupt. Nach dem Brexit, einer erstarkten LePen in Frankreich und einem wenig überraschenden Wahlerfolg der europafeindlichen AFD wird es Zeit für positive Nachrichten- auch in Bezug auf Europa.

Gestern beschrieb der französische Präsident Emmanuel Macron seine Vision für Europa. Sein Ziel: Reformen anpacken und Europa weiterentwickeln. Doch in welche Richtung soll es gehen? Macron hat gute Vorschläge gemacht, wie die EU durch eine verstärkte Bildungsinitiative junge Menschen dazu befähigen soll, an den Vorteilen der EU teilzuhaben.

Reise und Austausch als riesen Chance

Mit der geplanten Bildungsoffensive bis 2024 sollen europäische Schüler zwei Sprachen sprechen und sich durch fest in den Lehrplänen verankerten Austauschprogrammen in Europa vernetzen. Das wäre ein großer Schritt für die Jugendförderung. Die Vorschläge schaffen nämlich mittelfristig einen europäischen Arbeitsmarkt, auf dem gut ausgebildete Europäer ihre Arbeitskraft über Grenzen anbieten. Hohe Jugendarbeitslosigkeit in Spanien bei gleichzeitigem Fachkräftemangel in Deutschland wären dann Geschichte. Ein wichtiger Fingerzeig. Bildung wird mehr Gewicht zuteil. Ein großer Schritt für den Glauben an die Fähigkeiten der Individuen und auch zu nachhaltigem Zusammenhalt in Europa. Nicht nur wirtschaftlich, sondern auch kulturell.

Die Schwächen von Macrons´Europa Vision

Unverständlich ist, dass Macron die Zusammenarbeit bei wichtigen Themen wie Sicherheit, Verteidigung oder Digitalisierung offensichtlich mit der Brechstange herbeiführen möchte. Macron betonte gestern zu Recht: Das Aushandeln des kleinsten gemeinsamen Nenners bringt uns nicht weiter. Aus meiner Sicht spricht deshalb alles dafür, diese Projekte flexibel mit den Mitgliedern zu starten, die dazu bereit sind.

Grund zur Sorge gibt der französische Glaube an die staatliche Planung der Volkswirtschaft. So stellt Macron einen europäischen Mindestlohn, eine Transaktionssteuer und einen künstlichen Schutz der Agrarwirtschaft in Aussicht. Das riecht nach Planwirtschaft. Auch das gemeinsame Budget der Euro-Zone, welches durch eine neue EU-Steuer gespeist werden soll, klingt nicht nach Aufbruch sondern nach Mottenkiste. Wettbewerb ist immer besser als staatliche Eingriffe. Das muss auch Frankreich endlich verstehen.

Absolut positiv, dass Macron nun konkret wird und auch einen gewissen Druck auf die deutsche Regierung ausübt. Wir alle müssen mehr über Europa sprechen und vor allem Europa weiterentwickeln.

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